Bürgerinitiative und
Interessengemeinschaft
Deutscher Hundefreunde
GEGEN DIE HUNDESTEUER
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Geschäftsstelle:
(Geschäftsführender Vorstand)
JÖRG-PETER SCHWEIZER
Jägerstraße 55 *
70174 STUTTGART
Tel. & Fax: (0711) 299 81 59
Homepage: http://www.ig-hund.de
*
E-Mail: jp.schweizer@gmx.de
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Tierliebe zu besteuern ist
zutiefst beschämend für unser Land; ein finanzpolitischer Skandal
Wahlpolitische Öffentlichkeits- u. Internetkampagne
für die Bundestagswahl - am 22.September-
Für Tier- u. Hundefreunde Deutschlands eine moralische Pflicht
die: "Deutsche Tierschutzpartei" zu wählen !!!
Im Rahmen einer groß angelegten
Öffentlichkeitsinformation u. Politik-Kampagne, sowohl im Internet
als auch in den Printmedien, mit Schwerpunkt von suggestiver u.
strategischer Einflußnahme auf das Wählerverhalten von Tier- u.
Hundefreunden in Deutschland, betreibt die "Stuttgarter
Bürgerinitiative gegen Hundesteuer" intensive Wahlwerbung für die
"DEUTSCHE TIERSCHUTZPARTEI", im Zusammenwirken mit anderen
Tierschutzorganisationen, Hundevereinen, Züchtern, und Webmastern
(Hundeseiten im Internet).
Auf der Homepage der Bürgerinitiative von
www.ig-hund.de und der in
ganz Deutschland bedeutensten und besten Homepage für
Hundefreunde, von
www.maulkorbzwang.de , mit den
vielseitigsten Infos, wird zur gemeinsamen Solidarität aller Tier-
u. Hundefreunde aufgerufen, den etablierten Volksparteien von
CDU/CSU, FDP, SPD und Bündnis-90/Die Grünen ihre Wählerstimmen zu
verweigern, wenn Deutschland endlich auch ein hundesteuerfreies
Land werden soll, wie dies schon in fast ganz Europa so der Fall
ist.
Ziel dieser Aktion: >Wahlhilfe< für die "DEUTSCHE
TIERSCHUTZPARTEI" mit dem Wahlslogan: "Tierliebe zu besteuern ist
gesetzgeberischer Machtmißbrauch für finanzpolitische Interessen
und zutiefst beschämend für die politischen Parteien und für
Deutschland" Unser Land muß endlich hundesteuerfrei werden; die
Liebe zum Mitgeschöpf "HUND" darf keine finanzielle
Selbstbedienung mehr sein für politische Parteien in Deutschland
mit skrupelloser Abzockermentalität.
"Die sittenwidrige Hundesteuer in Deutschland als
wahlpolitisches Thema, bei 5,1 Millionen Hundehaltern mit ihren
Angehörigen das Zünglein an der Waage für die politischen
Parteien"
Nachdem auf Anfragen der Bürgerinitiative gegen Hundesteuer bei
allen politischen Parteien, die Beibehaltung einer Besteuerung für
Hundehaltung ausdrücklich betont und dabei bekräftigt wurde, die
Hundesteuer angesichts desolater Finanzsituation kommunaler u.
öffentlicher Kassen - zum Zwecke der Einnahmeerzielung für mehr
Steuereinnahmen- auch für die Zukunft und auf Dauer politisch
durchzusetzen, halten wir es für dringend notwendig, daß jetzt und
endlich Tier- u. hundeliebende Bürgerinnen u. Bürger unseres
Landes aufgefordert sind, dem "politischen und gesetzgeberischen
Machtmißbrauch für finanzpolitische Interessen" wirksam zu
begegnen. Geeignetes Mittel hierfür: entsprechendes
Wählerverhalten bei anstehenden Wahlen auf kommunaler-, Landes- u.
Bundesebene, und auch unzählig viele Protestschreiben an die
Landes- und Kommunalpolitiker; für Protestschreiben hilft die
Bürgerinitiative gegen Hundesteuer.
Auch wenn die Hundesteuer eine kommunale Steuer ist, kann nur
Druck von oberster Stelle (Bundespolitik) etwas bewirken, wobei
die leidige und für unser Land nicht mehr zeitgemäße Luxussteuer
(heute Aufwandsteuer) im Bundestag nur mal thematisiert werden
müßte, nachdem es in fast ganz Europa diese sittenwidrige
Tierhaltesteuer - auch wegen verfassungsrechtlicher Bedenken-
nicht mehr gibt. Gerade deshalb ist eben dies eine Angelegenheit
der Bundespolitik und somit für die am 22.September anstehende
Bundestagswahl. Die Bundespolitik kann und darf sich bei der
sittenwidrigen Abzockerei der Kommunen auf Kosten einer
mitgeschöpflichen Liebe zum Tier beileibe nicht aus der
Verantwortung stehlen! Steuern für Tierliebe ist Frevel, da muß
die Bundespolitik eingreifen zum Schutze tierliebender Bürgerinnen
und Bürger unseres Landes! Für kommunales Steuerfindungsrecht und
kommunaler Selbstverwaltung darf es, zum Schutze der Bürger vor
kommunaler Willkür, vom Landesgesetzgeber für die Kommunen keinen
unbegrenzten Ermessensspielraum (Rechtshilfe vom Land für
kommunalfinanzielle Interessen) geben, und schon gar nicht bei
"Tierliebe".
Nur die Bundespolitik kann mit
entsprechendem Bundesgesetz die nötige Abschaffung der
sittenwidrigen Tierhaltesteuer in Deutschland bewirken, der Bürger
kann dies nicht, die Länder und Kommunen sind dazu nicht gewillt.
Es darf nicht angehen, daß Großkonzerne wie
z.B. Daimler/ Chrysler oder Siemens und andere Industrieformen
keine Gewerbesteuern zahlen, jedoch die schwächsten unserer
Gesellschaft für ihre Liebe zum Mitgeschöpf "HUND" für
finanzpolitische Interessen kräftig zur Kasse gebeten werden, mit
sehr hohen Steuersätzen und progressiver Doppelbesteuerung (bei
Mehrhundehaltung).
Dies ohne Rücksicht auf die finanzielle und
wirtschaftliche Leistungsfähigkeit des einzelnen Hundehalters
(arme Rentnerin mit kleinem Einkommen für eine bemitleidenswerte
Kreatur aus dem Tierheim, oder reicher Industrieller für seinen
wertvollen Rassehund). Nur in Deutschland wird ab dem zweiten Hund
progressiv doppelt besteuert; das gibt es sonst bei keiner anderen
Steuerart in Deutschland und ist ein grober Verstoß gegen die
"steuerliche Gleichbehandlung" im Bezug auf alle anderen
Steuerarten (Art. 3 GG).
Namhafte Juristen, Rechtsprofessoren, Finanzwissenschaftler und
Kynologen, die längst eine Abschaffung der Hundesteuer - auch für
unser Land- fordern, wie dies in fast ganz Europa so der Fall ist,
erklären, daß die Hundesteuer kein juristisches, sondern ein rein
politisches Problem darstellt; politisch muß diese daher
konsequenterweise von den Bürgerinnen und Bürgern angegangen
werden, durch entsprechendes Wählerverhalten.
>>Hierfür
bietet sich jetzt die Bundestagswahl<<
Der tierliebenden Bevölkerung muß endlich bewußt werden, daß bei
der Besteuerung für Hundehaltung, durch politisches Amt- und
politisch gesetzgeberische Macht, die emotionale, mitgeschöpfliche
Mensch-Hund-Beziehung, die Liebe und tiefe Zuneigung des Bürgers
zu seinem Hund, aus Gier nach jeder Steuermark skrupellos
mißbraucht wird, mit Rechtfertigung und Vorgabe scheinheiliger und
dubioser Zweck- u. Alibiargumenten mit denen der Bevölkerung die
Notwendigkeit der Hundesteuer vorgegaukelt und suggeriert werden
soll. "Eine zutiefst beschämende Strategie für finanzpolitische
Interessen"
Seit Jahrzehnten bedienen sich Politiker immer wieder ihrer
besonders beliebten und scheinheiligen Alibi und
Rechtferti-gungsargumenten zur Beibehaltung der sittenwidrigen
Tierhaltesteuer, auf die sie niemals verzichten wollen, wie z.B.:
"Eindämmung durch Steuer, gesundheits- u. ordnungspolitische
(Lenkungs) funktion, Hundekot, Kampfhund, Gefahr- u. Belästigung
der Öffentlichkeit und Allgemeinheit durch Hunde usw."
Ja ist denn die Hundesteuer eine
Strafsteuer ?
Das
Bundesfinanzrecht sieht eine solche nicht vor !
" Zuständig ist kommunales Ordnungsrecht "
Was allerdings haben solcherlei Alibi- u.
Rechtfertigungsargumente, die nur der Einnahmeerzielung dienen,
mit einer Steuer zu tun?!
Dafür gibt es kommunales Ordnungsrecht, was nach polizeilicher
Verordnung als sog. Ordnungswidrigkeit mit Geldstrafen bzw.
Bußgeldern geahndet werden kann, hiermit lassen sich Einzelfälle
hinreichend sanktionieren.
Die "BÜRGERINITIATIVE GEGEN DIE HUNDESTEUER" hält es für äußerst
bedenklich, Lebenssachverhalte die bereits durch
Bußgeldtatbestände geregelt sind (Bundesdurchschnitt 300 DM), über
die Sanktionsnormen hinaus noch zusätzlich mit Steuern zu belegen,
wie dies mittels der Hundesteuer geschieht.
Besonders niederträchtig und gemein hierbei die finanzpolitische
Strategie, mit "Reizbegriffen" die nichthundehaltende Bevölkerung
gegen Hundehalter aufzuhetzen und somit die Republik zu spalten.
Mit solch politisch strategischen Maßnah-men, zur Sicherung
lukrativer Finanzeinnahmen durch Hundesteuer, sollen Hundefreunde
in unserer Gesellschaft isoliert werden, um nicht solidarische
Hilfe der übrigen Bevölkerung zu erlangen, gegen die skrupellose
Abzockermentalität der Politiker, aus Gier nach jeder Steuermark.
Die ungezügelte Gier nach jeder Steuermark wird schon dadurch
bewiesen, daß die Politiker sehr genau wissen, mit einer
unverhältnismäßig derart überzogenen (Kampf)Hundesteuer lassen
sich Beißvor-kommnisse (unterschiedlichster Rassen) niemals
verhindern, dennoch wird sie vom Hundehalter erzwungen. >Willkür
pur<
Dubiose und hoch unseriöse Presseorgane, wie z.B. die
"BILD-ZEITUNG" , betätigen sich hierbei als Handlanger und
Steig-bügelhalter für die nach jeder Steuermark gierigen
Politiker, zur dringend benötigten Argumentationsfindung für
finanzpolitische Interessen, um die lukrative Hundesteuer auch für
die Zukunft und auf Dauer aufrecht erhalten zu können, mit
besonders übler und strategisch hetzerischer Berichterstattung
(Volksverhetzung) in Yellow-Manier und auf unterstem Niveau, zum
Zwecke einer suggestiven Meinungsbeeinflussung der Leser.
"Hocherfreulich für die Stadtkämmerer"
Das ist eine besonders gemeine und üble Strategie, um
finanzpolitische Interessen auf Kosten hundeliebender Bürgerinnen
und Bürger unseres Landes durch politischen und gesetzgeberischen
Machtmißbrauch politisch knallhart durchzusetzen.
"Vom Deutschen Wähler haben die politischen Parteien dafür
allerdings keinen Wählerauftrag erhalten" Hierbei zeigt sich
besonders deutlich, wie fatal und schmerzlich nachteilig es sich
für die bundesdeutsche Bevölkerung auswirkt, daß es in Deutschland
keine direkte Volksdemokratie - nach Schweizer Muster-, sondern
eine vom Parlament vertretene "Demokratie ???" gibt und dies auch
noch mit Fraktionszwang (falls der eine oder andere Politiker bei
Mißbrauch politischer Macht evtl. doch noch Skrupel zeigen sollte,
bekommt dieser den Fraktionszwang zu spüren). Es soll ja auch noch
Tier- u. hundefreundliche Politiker geben, die bei der Besteuerung
für Tierliebe echten Skrupel zeigen, sie stehen jedoch unter
Fraktionszwang!
Die Hundesteuer hat nach Auffassung und Meinung von Rechts- u.
Finanzwissenschaftlern für unser Land heute "keinerlei
Daseinsberechtigung" mehr; sie ist ein Anachronismus.
" Das eigentliche Kernproblem der
Hundesteuer ist ihre grobe Ungerechtigkeit, ihre unsoziale Natur "
Obwohl die Hundesteuer ganz allgemein und grundsätzlich in einem
modernen Gemeinwesen wie die BRD weder fiskalisch, noch
gesundheits- und ordnungspolitisch, noch als Luxussteuer
(Aufwandsteuer) mehr eine Daseinsberechtigung hat, wird sie nach
wie vor erhoben. Der Grund dafür ist hauptsächlich in einem
irrationalen Beharrungsvermögen der zuständigen Regierungs-,
Verwaltungs-, und Gesetzgebungsorgane zu erblicken.
Hundehalter in Deutschland gehören nicht gerade zu den
Großverdienern der Nation; sie finanziell bluten zu lassen, nur
weil sie ein Herz für Tiere haben und Hunde lieben, ist ein
finanzpolitischer Skandal und sollte die Politiker unseres Landes
zutiefst beschämen"
"Die Bürgerinitiative gegen Hundesteuer appelliert an die Vernunft
und den Anstand der Politiker in Deutschland, an ihr sittliches,
ethisches und moralisches Empfinden: Schafft endlich die
ungerechteste und rechtlich höchst umstrittenste aller Steuern,
die Hundesteuer, ab.
Mißbraucht nicht die Liebe des Bürgers zu seinem Hund mit der
Absicht der Einnahmeerzielung für finanzpolitischen Eigennutz"
"Ein Tier oder eine mitgeschöpfliche
Beziehung (Tierliebe) zu besteuern ist ethisch und moralisch
verwerflich, sittenwidrig, ungerecht und unsozial und steht auch
nicht im Einklang mit dem Tierschutzgedanken"
Nur wir Tier- u. Hundefreunde, mitsamt den Familienangehörigen,
haben es jetzt bei der Bundestagswahl in der Hand, den
selbstherrlichen bundespolitischen Parteien deutlich vor Augen zu
halten, daß wir Hundefreunde uns keine Politiker leisten können
und wollen, die zum Zwecke der Einnahmeerzielung für mehr
Steuereinnahmen und zur Durchsetzung finanzpolitischer Interessen,
politisches Amt und gesetzgeberische Macht mißbrauchen, auf Kosten
von Tierliebe.
Die einzige politische Partei in Deutschland, die auch für die
Bundestagswahl kandidiert und glaubhaft dafür einsteht und
versichert, für die Abschaffung der Hundesteuer in Deutschland
eintreten und sich dafür politisch stark machen zu wollen, ist die
"DEUTSCHE TIERSCHUTZPARTEI"
Zeigen wir Tier- u. Hundefreunde, mit unseren Familienangehörigen,
jetzt und endlich die notwendige, geschlossene und gemeinsame
Solidarität, an der es bisher leider mangelte, durch Protestwahl
unsere Wählerstimmen der "DEUTSCHEN TIERSCHUTZPARTEI" zu geben.
Das jahrzehntelang ersehnte und hochberechtigte Verlangen,
hundeliebender Bürgerinnen und Bürger, daß die Hundesteuer als
politisch willkürliche, zutiefst ungerechte, unsoziale, gemeine
und sittenwidrige Steuer für Tierliebe, auch für Deutsch-land, wie
schon in den meisten europäischen Ländern so der Fall, endlich der
Vergangenheit angehört, dies können nur die Tier- u. Hundefreunde
in ganz Deutschland bewirken, mit ihrer "Stimmabgabe bei der
Bundestagswahl" für die "DEUTSCHE TIERSCHUTZPARTEI".
5,1 Millionen Hundehalter in Deutschland stellen ein gewichtiges
und nicht zu unterschätzendes Wählerpotential dar, das sehr wohl
in diesem unserem Lande politisch was bewirken kann.
Dies allerdings bedarf einer dringend notwendigen Solidarität
gegen Deutschlands machtgierige politische Parteien, die auf
Kosten der Bevölkerung einen paradiesischen Lebensinhalt genießen,
weshalb sie auch unbedingt gewählt werden wollen.
Dem Wohle des Deutschen Volkes zu dienen und Schaden von ihm
wenden; die Realität ist in unserem Land leider in umgekehrter
Weise zu verstehen, solange es keine direkte Volksdemokratie gibt.
Tier und Hundefreunde unserer Republik wählen deshalb am
22.September die "DEUTSCHE TIERSCHUTZPARTEI"
Oder wollen wir auch für die Zukunft und auf ewig eine
sittenwidrige Steuer zahlen, weil wir Hunde lieben und auf eine
deutlich verbesserte Lebensqualität durch Hundehaltung nicht
verzichten möchten? (Art. 2 GG. Recht auf freie persönliche
Entfaltung).
Ein jeder, welcher von sich behauptet Tier- u. Hundefreund zu
sein, hat jetzt und endlich die moralische Pflicht, seine
Wählerstimme am 22.September der "DEUTSCHEN TIERSCHUTZPARTEI" zu
geben.
Wir sind es endlich satt und leid, daß für die Liebe zum
Mitgeschöpf "HUND" auch heute immer noch diese uralte überkommene
Luxussteuer mit hohen und progressiven Sätzen beim tierliebenden
Bürger erzwungen wird, zum Wohle des Steuersäckels, für die es für
Hund und Halter keinerlei Gegenleistung gibt u. auch keine
Tierheime davon Unterstützung erhalten.
Wichtig ! Wenn es keine Hundesteuer mehr
gibt, gibt es auch keine Kampfhundesteuer !!!
Wahlaufruf zur Bundestagswahl für die "DEUTSCHE TIERSCHUTZPARTEI"
an alle Tier- u. Hundefreunde in ganz Deutschland, von der
"Bürgerinitiative & Interessengemeinschaft Deutscher Hundefreunde
gegen die Hundesteuer"
Mit der großen Bitte, diesen Appell zur Solidarität und der
nötigen Öffentlichkeitsinformation bei der bundesdeutschen
Bevölkerung weitreichend zu verbreiten und einer Übernahme auf
allen Internetseiten von Hundefreunden. Die Hundesteuer geht uns
alle an !!!
Geschäftsstelle der Bürgerinitiative: Jörg-Peter Schweizer .
70174-Stuttgart . Jäger-Str. 55 . Tel. & Fax: 0711-299 81 59
"Zusammen sind wir stark"
Hier auch als Original Dokument: |