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hallo in die Runde,
neben guten
Wünschen zum Jahreswechsel hier ein Beitrag zur Hundesteuer.
Die Stadt
Düsseldorf macht nach dem Urteil des Verw. Gerichts nun Ernst mit dem
Zwangsvollzug. Bei über DM 7000,- einschl. des laufenden Jahres ist absehbar,
dass viele Familien diese Belastung gar nicht tragen können und allein aus diesem Grunde bei
restlos überfüllten Tierheimen betroffene Hunde aussetzen oder töten werden
.......Es lebe der funktionierende freiheitliche demokratische Rechtsstaat.
In diesem
Zusammenhang plane ich ein Strafverfahren wegen Datenschutzverletzung gegen
den Oberbürgermeister. Entgegen der LHV NRW verlangte die Stadt Düsseldorf aus
eigenem Antrieb Führungszeugnisse der Gruppe 0. Ohne uns auf unsere gesetzlich
vorgeschriebene Einsichtsmöglichkeit hinzuweisen oder uns bislang diese
Einsicht gewährt zu haben, wurden diese Zeugnisse an das Büro des
Oberbürgermeisters weitergeleitet und sodann an das Verwaltungsgericht (im
Rahmen der dort anstehenden negativen Feststellungsklage). Ich bitte die
Experten um Ratschläge, wie hier verfahren werden sollte. Im Rahmen der
Dienstaufsichtsbeschwerde antwortete der Oberbürgermeister, weil keine
Straftaten verzeichnet seien, käme eine Datenschutzverletzung bei uns nicht in Betracht -
eine Erkenntnis, zu der man wohl nur durch nicht genehmigte Einsicht eines
unbefugten Sachbearbeiters gelangt sein kann:
Gegen weitere
Verwendung und Verbreitung des Schreibens habe ich keine Bedenken.
Mit freundlichen
Grüßen
K.Arens
------------------------
Dr. Klaus A r e
n s
Fon: 0211 / 305 777 40217 Düsseldorf, den 31. 12. 2001
Fax: 0211 / 305 965 Kronprinzenstr.81
Email: Dr.Klaus.Arens@t-online.de
EINSCHREIBEN
An den Oberbürgermeister
Stadtkasse / Amt 21
40200 Düsseldorf
Carlsplatz 24
Betr.: Buchungsstelle 190 - 604 - 2
Bezug: Ihr Schreiben vom 17.12.2001 Ihr Zeichen: 21/31 - 190-0-604-2
Sehr geehrte Damen und Herren,
in der Anlage übersende ich Ihnen einen Ver. Scheck über den strittigen
Betrag der sogenannten "Kampfhunde-Steuer" IV 2000 - IV 2001 über DM
3.732,00
Mit der Einlösung dieses Schecks ändert sich mein jahrzehntelang
reibungsloser
Zahlungsverkehr mit der Stadtverwaltung bis zur vollständigen
Rückerstattung des Betrages und Aufhebung der "Kampfhundesteuer" in
folgender Weise:
1) Ich widerrufe hiermit grundsätzlich sämtliche der Stadtverwaltung
auch in allen anderen Angelegenheiten erteilten
Abbuchungsermächtigungen.
2) Ich werde künftig gegen alle Steuer- und Gebührenbescheide
Widerspruch einlegen und einen begründeten rechtsmittelfähigen Bescheid
hierzu verlangen.
3) Ich werde fällige Zahlungen in Teilbeträgen von verschiedenen eigenen
Konten
auf verschiedene Konten der Stadtverwaltung erst zum letztmöglichen
Termin
überweisen.
Begründungen:
A) Die völlige Absurdität und gegen im Grundgesetz festgeschriebene
Bürgerrechte
verstoßende Steuersatzung für sog. "Kampfhunde" in Düsseldorf ergibt
sich neben meinen eigenen Widerspruchsbegründungen und Schriftsätzen
meines Anwalts schon
aus der Tatsache, dass ein Umzug nach Köln (ohne derartige Steuer) mich
bereits
von dieser Strafsteuer befreien würde, ein Umzug nach Koblenz (in RLP
gelten Hunde der von mir gehaltenen Rasse Kuvasz als völlig normal) auch
von allen weiteren durch die LHV NRW geforderten Auflagen.
B) Wenn das Verwaltungsgericht in seiner Urteilsbegründung dem
Ermessensspielraum
von Gemeinderäten höhere Bedeutung als dem Grundgesetz (siehe Art. 3 und
20 GG) zubilligt, mag man daraus auf das aktuelle Demokratie- und
Justiz- Verständnis in
diesem Lande rückschließen. Selbstverständlich werde ich den weiteren
Rechtsweg wenn nötig bis zum Bundesverfassungsgericht durchziehen.
Ich bedaure, dass von dem vermehrten Verwaltungsaufwand nun Mitarbeiter
betroffen
werden, die an den Machenschaften zur Landeshundeverordnung sicher
völlig unbeteiligt
sind. Einem direkt belasteten Bürger bleiben aber wenig andere
Möglichkeiten zum Protest, nachdem alle sachlichen Argumente auch von
Fachleuten wirkungslos blieben und Wahlen auf kommunaler und Landesebene
nicht anstehen. Ich würde begrüßen, wenn der mir verständliche Unmut an
den Rat der Stadt Düsseldorf und die Landesregierung NRW
weitergeleitet würden.
Dr. Klaus Arens
AW-Kommentar: na das fängt ja gut an - das neue Jahr - das macht laune -
Danke und weiter so!
Prädikat: empfehlenswert!
Peter Böttcher
Adlerstr. 21
28203 Bremen
Tel.:/Fax: 0421 339 83 47
eMail: PSS.Boettcher@t-online.de OFFENER BRIEF
An die Stoiber /
Rote Laterne - KAT. 1
Bayerische Staatskanzlei Aktenzeichen bitte stets angeben
Herr Knödel MR
VIA FAX: 089-29 40 44
80539 München 2. Januar 2002
Bezugnehmend auf Ihr Schreiben an Frau M. Gerlach / Nr.: B II
2-E01-5325-1
Herr Ministerialrat Knödel,
Ihre o.g. Absonderung ist mir übersandt worden. Ich muss schon sagen,
solch
einen Bullshit habe ich schon lange nicht mehr gelesen.
Es ist lobenswert, dass Sie vor den bevorstehenden Bundestagswahlen
Ihren
Stoiber lobhudeln, doch wir wollen alle hoffen, dass der "gute Mann" in
Bayern
bleibt.
Ihr Schreiben ist voller Widersprüche und Unwissen. Bevor Sie in Ihrer
Position
solch einen geistigen Mülle absondern, sollten Sie sich sachkundig
machen.
Wie Sie schon richtig zitiert haben, gibt es keine Rasse "Kampfhund".
In Absatz 4 Ihrer Absonderung sprechen Sie von Haltern "normaler Hunde",
die in
ständiger Furcht vor Kampfhunden und deren Halter leben.
Glauben Sie eigentlich solch einen Schwachsinn tatsächlich? Wir haben
einen
englischen Bullterrier, der durch den deutschen Staatsterror im Heim
landete,
gerettet. Sie als Staatsdiener besitzen die Frechheit, durch Ihre
haltlose
Äußerung unseren Hund als einen "nicht normalen Hund" zu bezeichnen. Was
fällt
Ihnen eigentlich ein. Haben Sie noch mehr solcher Frechheiten auf der
Festplatte?! Mir sind viele Halter bekannt, die sich einen verfolgten
Hund
zulegten, um ihn vor diesem Staatsterrors zu retten. Diese Menschen als
Angst
einflössend zu bezeichnen ist von Ihnen eine absolute Frechheit.
Was glauben Sie eigentlich wer Sie sind, solch einen Schwachsinn
abzusondern.
Ich und viele andere Betroffene haben Angst vor Menschen wie Sie es
sind.
Schon einmal wurden Dinge von abhängigen Zahnrädchen der Macht in diesem
Lande
zur Perfektion gebracht, die Schrecken und Elend über ganz Europa
brachten.
Sie reden auch von den angeblich vielen Zwischenfällen mit sogenannten
Kampfhunden und den Tod des türkischen Kindes Volkan.
Von den Kindern, die getötet wurden durch einen deutschen Schäferhund
(Lieblingsrasse des Volksvertreters Herrn Adolf Hitler und der feschen
Jungs von
der SS) übergehen Sie voller Selbstherrlichkeit. Warum???
Den Tod des Kindes haben Hamburger Behörden durch Nichterfüllen Ihrer
Pflichten
mit verursacht.
Ebenfalls haben deutsche Fastfoodmedien sowie Schmierenorgane wie die
Bildzeitung und Politiker, die eine künstliche Angst in diesem Lande vor
diesen
Hunden verbreitet haben, nur um dem Volk Sicherheit vorzugaukeln, Schuld
an dem
Tod des kleine Volkan.
Um eines klarzustellen, kein vernünftiger Hundehalter will, dass einem
Menschen
oder einem Tier etwas zustößt. Allerdings was in diesem Lande, unter dem
Vorwand
Sicherheit für die Menschheit vor Hunden vorgeheuchelt wird,
überschreitet schon
das Maß aller Perversitäten.
Es ist komisch, dass es im Ausland mit keiner speziellen Hunderasse
Probleme
gibt.
Wie Sie vielleicht bemerkt haben, leben wir im €-Zeitalter. Wir sollten
lieber
die weltoffenen Umgangsformen unserer Nachbarländer übernehmen und nicht
weißblaues Stammtisch-gelaber in dumme Gesetzte/Verordnungen umwandeln.
Wie Sie schreiben, wurden diese Stammtischweisheiten schon 1990 von
Stoiber als
Gesetzesinitiative in die Wege geleitet. Wenn dem so ist und wir diesen
ganzen
Staatsterror der gegen ausländische Hunde und deren Halter betrieben
wird Ihrem
lobgehudelten Ministerpräsidenten zu verdankten haben, sollten Sie ihn
nicht
nach Berlin sondern in die Wüste schicken.
Ferner schreiben Sie, dass Zwischenfälle mit "Kampfhunden" nahezu
verstummt
sind.
Was soll dieser Wortmüll aussagen?
Wussten Sie, dass nach Einführung der ersten Automobile in Bayern die
Häufigkeit
der Pferdediebstähle und die Anzahl der Postkutschenüberfälle drastisch
zurückgegangen ist?
Wussten Sie, dass es nach dem 07.04.1933 keine "jüdischen" Beamte mehr
in diesem
Lande gab?
Wussten Sie, dass es nach dem 15.09.1935 keine Eheschließungen mehr
zwischen
Juden und Staatsangehörige "deutschen oder artverwandten Blutes" in
diesem Land
gab?
Wussten Sie, dass seit dem 15.11.1938 keine jüdischen Kinder mehr auf
deutsche
Schulen gehen durften?
..... ich könnte diese Liste weiter ausführen.
Dieses alles durch Anordnung deutscher Volksvertreter, ausgeführt durch
deren
ergebenen Beamten.
Durch Ihre "besonderen Kenntnisse" über Rassen bestätigen Sie Folgendes:
"Die Deutschen sind eine der gefährlichsten Menschenrassen dieser Erde".
Die Deutschen gehören in die Kategorie 1 der gefährlichen Rassen da sie
mehrere
Kriege veranstaltet haben, fremde sowie Exemplare ihrer eigenen Rasse
hierdurch
in den Tod getrieben haben und das Produzieren von Kriegskrüppeln
hingenommen
haben. Durch diese gefährliche Rasse wurden 6 Millionen Juden auf
bestialische
Weise ermordet. Weitere Mordopfer der Deutschen waren neben den Sinti
und Roma
auch zahlreiche Kriegsgefangene, Nazisklaven, Personen, die sich gegen
das
Unrecht der Volksvertreter im 3. Reich stellten sowie viele Zivilisten
in den
von den Nazis "besuchten" Ländern und andere Personen.
Noch heute ist es für die Juden in diesem Land (auch in Bayern)
unmöglich ohne
Polizeischutz am Sabbat in die Synagogen zu gehen.
Immer noch bringt ein guter Judenwitz Stimmung an so manchen Stammtisch.
Oder sind die Bayern eine noch gefährlichere Rasse als die Deutschen?
Konnte sich nicht lange Jahre unserer "geliebter Volksvertreter" Herr
Adolf
Hitler in München austoben???
Gab es nicht nette Saufgelage im Bürgerbräukeller?
Gab es nicht den Reichsparteitag 1935 in Nürnberg? Nürnberger
Rassegesetzte!!!
(lieben die Bayern Rassegesetze???)
War unser Volksvertreter Herr Adolf Hitler nicht auch so angetan von der
schönen
Landschaft bei Obersee / Berchtesgaden?
Hatte er nicht auch ein Häuschen dort?
Gab es nicht in Dachau ein KZ?
Kam nicht Franz Ritter von Epp, Julius Streicher, der Hühnerbauer
Heinrich
Himmler und viele andere aus Bayern?
Die liebe Nichte unseres Volksvertreters Herr Adolf Hitler, Frau Geli
Raubal,
erschoss sich in München mit einer Pistole der Marke Walther.
Es wurden noch viele Menschen seit dem Selbstmord mit einer Pistolen der
Marke
Walther getötet. Aber die Bayerische Regierung hat es trotzdem nicht für
nötig
gehalten, Pistolen dieser Marke zu verbieten. Warum nicht?
Auch wurden in den letzten 30 Jahren in Bayern mehr Menschen unter
Einwirkung
einiger Liter bayerischen Bieres schwer verletzt, sei es durch
Bierseidel oder
anderen Dingen als durch die von Ihnen verteufelten Hunderassen.
Wollen Sie jetzt das bayerische Bier verbieten??? Oder wollen Sie die
Glashütten
in Zwiesel von Amtswegen schließen???
Ich möchte Sie bitten, diesen von mir kritischen Text in einer ruhigen
Stunde
außerhalb Ihrer Amtsstube unter Einwirkung einer guten Flasche Bärwurz
noch
einmal auf sich positiv einwirken zu lassen.
Shalom
IN MEMORY OF EDDY, KILLED BY THE GERMAN GOVERNMENT
Peter Böttcher
Unternehmer aus dem Rotlichtmilieu
(laut Stoiber)
Peter Böttcher
Adlerstr. 21
28203 Bremen
Tel.:/Fax: 0421 339 83 47
eMail: PSS.Boettcher@t-online.de OFFENER BRIEF
Werner Müller
Ministerialdirektor
Bundesministerium des Innern
VIA FAX: 01888 681 1653
10559 Berlin
2. Januar 2002
Stellungnahme
zur Petition Familie Gerlach
Pet 4-14-10-787-039677 vom 26. September und 23. Oktober 2001
Herr Müller,
Ihre o.g. Absonderung ist mir übersandt worden. Ich muss schon sagen, es
ist
ziemlich derb, was Sie dort zu Papier bringen.
Sicherlich will kein ordentlicher Hundehalter in diesem Land, dass einem
Menschen oder einem Tier ein Leid geschieht.
Es gab Regelungen in den Bundesländern, die völlig ausreichend waren,
wurden
aber nicht angewandt.
Nach dem tödlichen Vorfall in Hamburg, der durch Behördenschlamperei und
ständiger Volksverhetzung durch Fastfoodmedien, Schmierenorganen wie der
Bildzeitung und medienabhängiger Politiker verursacht wurde, haben die
Länder
völlig überzogen gehandelt.
In dem kurzerhand 4 Hunderassen, die keinesfalls durch
Rassezugehörigkeit
gefährlich sind, nur um dem deutschen Mob Sicherheit vorzugaukeln, durch
Politiker geopfert wurden und dieses als Harmonisierung
landesrechtlichen
Regelungen bezeichnet wird, kann nur als Verarschung hingenommen werden.
Falls Sie oder Ihre Vorgesetzten gegen alle Aussagen von in- und
ausländischen
Fachleuten an der Lüge festhalten, dass die 4 Rassen gefährlich sind,
bestätigen
Sie damit Folgendes:
"Die Deutschen sind eine der gefährlichsten Menschenrassen dieser Erde".
Die Deutschen gehören in die Kategorie 1 der gefährlichen Rassen, da sie
mehrere
Kriege veranstaltet haben, fremde sowie Exemplare ihrer eigenen Rasse
hierdurch
in den Tod getrieben haben und das Produzieren von Kriegskrüppeln
hingenommen
haben. Durch diese gefährliche Rasse wurden 6 Millionen Juden auf
bestialische
Weise ermordet.
Weitere Mordopfer der Deutschen waren neben den Sinti und Roma auch
zahlreiche
Kriegsgefangene, Nazisklaven, Personen, die sich gegen das Unrecht der
Volksvertreter im 3. Reich stellten sowie viele Zivilisten in den von
den Nazis
"besuchten" Ländern und andere Personen.
Noch heute ist es für die Juden in diesem Land unmöglich ohne
Polizeischutz am
Sabbat in die Synagogen zu gehen.
Immer noch bringt ein guter Judenwitz Stimmung an so manchen Stammtisch.
Ausländer werden immer noch durch gewisse Gruppen dieser deutschen Rasse
durch
die Straßen getrieben oder zusammengeschlagen.
Warum unternehmen Sie nichts gegen die Nazis?
Die Rasse der Deutschen gibt Greencards an ausländische Spezialisten
aus. Doch
verträgt sich die gefährliche Rasse der Deutschen auch mit diesen
Ausländern?
Die derzeitige Vorgehensweise gegen ausländische Hunde und Ihre Halter
kann man
schon als Staatsterror bezeichnen.
Sie alle leben der deutschen und internationalen Jugend durch Ihre Mord
&
Totschlag Aktionen, unter dem Deckmantel Sicherheit, Brutalität und
Unrecht vor.
Warum schlägt Ihr Ministerium nicht bei Kindesmissbrauch,
Vergewaltigung,
Drogenkriminalität, organisiertem Verbrechen oder Terror, der in
Deutschland
geplant wurde, Alarm?
Ihr vorletzter Absatz in dem Sie von einer "...nachweisbaren Wirkung, da
die
Beißvorfälle insgesamt zurückgegangen sind" ist doch nur eine
rhetorische
Seifenblase.
Sie haben die tödlichen Vorfälle durch deutsche Schäferhunde
unterschlagen.
Sagt Ihnen der Name Kristina etwas? Getötet im August 2001 durch den
deutschen
Schäferhund des eigenen Vaters. Ist es Ehrensache, wenn ein deutsches
Kind durch
einen deutschen Schäferhund getötet wird?
Oder will Ihre Behörde den Lieblingshund unseres ehemaligen
Volksvertreters,
Herr Adolf Hitler und seine Kameraden von der SS, decken?
Nachweisbare Wirkungen durch deutsche Volksvertreter:
Die Umsätze in jüdischen Geschäften war in Deutschland nach dem
01.04.1933 stark
rückläufig.
Es gab nach dem 07.04.1933 keine "jüdischen" Beamte mehr in diesem
Lande.
Es gab nach dem 15.09.1935 keine Eheschließungen mehr zwischen Juden und
Staatsangehörige "deutschen oder artverwandten Blutes" in diesem Land.
Seit dem 10.11.1938 gab es kaum noch jüdische Geschäfte und Synagogen in
Deutschland.
Ab dem 12.11.1938 trat die Verordnung zur Schließung jüdischer Geschäfte
und
Handwerksbetriebe in Kraft.
Laut Verordnung durften seit dem 15.11.1938 keine jüdischen Kinder mehr
auf
deutsche Schulen gehen.
Ab dem 01.01.1939 müssen Juden, laut Verordnung, die Vornamen Sara bzw.
Israel
hinzufügen.
Eine "gute" Einführung war auch die Reichfluchtsteuer. Ich hoffe nur,
sie tritt
nicht wieder in Kraft, bevor wir Deutschland verlassen haben.
..... ich könnte diese Liste weiter ausführen.
Dieses sind Anordnungen deutscher Volksvertreter, ausgeführt durch deren
ergebenen Beamten.
Falls Sie über einen gesunden Menschenverstand verfügen, werden Sie
zugeben,
dass es in Deutschland schon viele schwachsinnige Verordnungen gab und
immer
noch gibt.
Was sind das nur für Menschen, die sich solch einen geistigen Durchfall
ausdenken?
Ich habe immer gedacht, dieses Land wird niemals wieder schwachsinnige
Rassegesetze, auch wenn es sich hierbei um Hunde handelt, produzieren.
Doch seit Juli 2000 kann ich mir vorstellen, wie es in Deutschland
möglich war,
dass Volksvertreter, wie Herr Adolf Hitler und Herr Dr. Joseph Goebbels
sowie
der Richter Roland Freisler, Heinrich Himmler, Adolf Eichmann, Julius
Streicher
(mit seinem, wie ich empfinde, Bildzeitungsvorgänger "Stürmer") usw. Fuß
fassen
konnten.
Wenn Sie keine Parallelen zu Ihrem letzten Absatz sehen, bestätigen Sie
nur
meine dunkelsten Befürchtungen.
Ein heimlich gedrehtes Video im Hamburger Hunde-KZ habe ich als CD in
mehr als
16 Länder verbreitet und vorgeführt vor dem Internationalen Gerichtshof
für
Tierrechte in Genf.
Die Reaktion aus dem Ausland hierüber und den deutschen Verhältnissen
war
bestürzend.
Die Halle in Hamburg-Harburg ist ein Endlager!!!
Auch heute noch gibt es Personen in diesem Land, die von der
Auschwitz-Lüge
sprechen.
Shalom
IN MEMORY OF EDDY, KILLED BY THE GERMAN GOVERNMENT
Peter Böttcher
VERTEILER WIE ÜBLICH |
