Urteil Hundesteuersatzung Neuss
10.06.2002
- mit Folgeschäden für die LHV NRW
Fax vom 11.06.2002:
"Hallo Frau Groos,
Hallo Herr Groos,
ein kleiner Teilerfolg ( 2 von 6 Klagen gegen Neuss haben wir
gewonnen), folgend eine Abschrift.
Die Unterlegenen sind bereit, in die 2. Instanz zu gehen.
Bis demnächst
Küttner"
An einem schönen Sommerabend lassen wir
uns also die folgenden Sätze der Entscheidungsbegründung des
Verwaltungsgerichts Düsseldorf auf der Zunge zergehen:
"Eine Kreuzung von zwei Mischlingen unterfällt
aber nicht dem Wortlaut des § 2 Abs. 2 der Hundesteuersatzung der
Stadt.
Dieser eindeutige Wortlaut der Satzung kann auch nicht erweiternd
ausgelegt werden. Die Hundesteuersatzung nimmt Bezug auf die
Landeshundeverordnung.
Diese will, wie sich aus deren Wortlaut ergibt, offensichtlich bei
den Rassen aus den Anlagen 1 und 2 nur Mischlinge oder Kreuzungen
der ersten Generation erfassen.
Das erhöhte genetische Gefahrenpotential sieht der Verordnungsgeber
offensichtlich nicht mehr, wenn mehrfach andere Rassen eingekreuzt
wurden.
Wenn der Satzungsgeber sich in diesem Punkt von der
Landeshundeverordnung unterscheiden wollte, hätte es nahe gelegen,
insoweit eine eindeutige Formulierung zu wählen."
Aha.
Also fällt ein Rottimix - Husky-belgischer Schäferhund-Mix - Mix
auch nicht unter die Anlage 2 der LHV NRW?
Und ein Pitbullmix - Labrador-Boxer-Mix - Mix fällt nicht unter
Anlage 1 LHV NRW?
Gut zu wissen, liebe Tierheime.
Aber es kommt noch besser:
"Im Übrigen begegnet die Satzung im Hinblick auf die erhöhte
Besteuerung von Kreuzungen von Hunderassen auch erheblichen
rechtlichen Bedenken, ohne dass es darauf im vorliegenden Fall noch
ankäme.
Eine Kreuzung zwischen einem der in Anlage 1 genannten Hund und
einem der in Anlage 2 genannten Hund kann sowohl nach § 2 Abs. 2, 1.
Halbsatz als auch nach § 2 Abs. 2, 2. Halbsatz besteuert werden,
ohne dass sich aus dem Satzungstext ergibt, welche Vorschrift im
Einzelfall angewandt werden soll.
Unter diesen
Umständen dürfte die Vorschrift insoweit auch wegen ihrer
Unbestimmtheit nichtig sein."
Ja, aber, Herr Richter?
Eine Kreuzung zwischen einem der in Anlage 1 genannten Hunde und
einem der in Anlage 2 genannten Hunde kann demnach bzgl. Haltung und
Zucht sowohl nach § 4 Absatz 1 und 2 als auch nach § 4 Abs. 3, 4 und
5 LHV NRW behandelt werden, ohne dass sich aus dem Verordnungstext
ergibt, welche Vorschriften im Einzelfall Anwendung finden sollen.
Unter diesen Umständen dürfte die LHV NRW insoweit wegen
ihrer Unbestimmtheit nichtig sein?
Hihihi.
Das wird ein schöner Sommer
Wir gehen jetzt im Garten grillen, und trinken einen schönen
Chateaux de Bâtard...
Herzlichen Dank im allgemeinen an die Kanzlei, die nicht nur Wolf
und Partner heißt, und im ganz besonderen an Herrn RA Dr. Jürgen
Küttner.
Und hier das vollständige Urteil des VG Düsseldorf zur
Hundesteuersatzung der Stadt Neuss:
http://www.tierheim-olpe.de/news/laender/nrw/045nrw.html#urteilneuss
Quelle:
http://www.tierheim-olpe.de/news/aktuell.htm
NRW-Ordnungsämter immer noch
mit Personenwaage und Zollstock unterwegs
Landeshundegesetz kommt frühestens im Juli
http://www.come-on.de/lokales/mz/story.jsp?id=39528
Uhr tickt für Hundehalter
20/40-Hunde müssen bis Monatsende angemeldet werden, sonst
droht ein Bußgeld. Neues Landeshundegesetz erst nach der Sommerpause
KIERSPE "Zweimal musste ich
nachmessen, weil es wirklich sehr knapp war: Ein Hund war nur 38,5
Zentimeter groß, wog aber, wie sich hinterher herausstellte, 21
Kilogramm, und ein anderes Tier erreichte eine Größe von 43
Zentimetern", berichtet Axel Boshamer vom städtischen Ordnungsamt über
die vom Gesetzgeber vorgeschriebene Anmeldung großer Hunde, der so
genannten 20/40-Hunde. Diese ist zurzeit in der Endphase. In allen
anderen Fällen war die Sachlage zweifelsfrei und die Anmeldung wurde
von den Besitzern vorgenommen.
Nur noch bis Ende des Monats haben sie dafür Zeit, danach drohen
Bußgeldverfahren. Und das wird ganz schön teuer, denn die Beträge, die
die Behörde erheben muss, liegen bei mindestens 50 Euro, auch das ist
vom Gesetzgeber festgelegt.
Trotzdem zeigt sich Boshamer recht zufrieden mit dem Rücklauf, denn
von den in Kierspe schätzungsweise 600 großen Hunden, also Tieren ab
20 Kilogramm Körpergewicht oder ab einer Schulterhöhe von 40
Zentimetern, sind 450 inzwischen angemeldet. Und es gehen ständig
weitere Anmeldungen ein, so dass der Stadtmitarbeiter damit rechnet,
dass die meisten Bürger ihrer Pflicht noch rechtzeitig bis zum
Stichtag, dem 30. Juni, nachkommen.
An diesem Termin müssen im Ordnungsamt alle erforderlichen
Unterlagen vorliegen. Dazu zählen: die Nummer des Chips, der vom
Tierarzt mit einer Hohlnadel an der linken Halsseite eingepflanzt
wird, wofür Kosten zwischen 25 und 45 Euro entstehen, eine
Haftpflichtversicherung für das Tier und der Sachkundenachweis des
Halters.
Das polizeiliche Führungszeugnis hat
sich ja inzwischen erledigt...
So kann´s geh`n.
Stück für Stück Löcher Osteoporose-Löcher in die LHV, bis das Skelett
zusammenbricht.
Dieser muss ein Formular ausfüllen, das im Bürgerbüro im Rathaus
erhältlich ist. Darauf bestätigt er, dass er mindestens drei Jahre
Erfahrungen mit Hunden dieser Größe hat. Ist dies nicht so, wenn es
sich also um einen neuen Hundebesitzer handelt oder dieser von einem
kleinen auf ein großes Tier umsteigt, wird der Halter vom Ordnungsamt
angeschrieben und aufgefordert bei einem Tierarzt den
Sachkundenachweis zu erwerben. Auch die heimischen Tierärzte, Dr.
Kerstin Kregel in Meinerzhagen und Dr. Christian Klaus in Kierspe,
verfügen über eine entsprechende Zertifizierung für ein solches
Beratungsgespräch und können dem Halter dann die entsprechenden
Kenntnisse attestieren. Für diese Schulung fallen nochmals 25 Euro an.
"Sonderregelungen plant die Stadt für Hunde, die älter als zehn
Jahre sind", informiert Boshamer weiter. In einem solchen Fall werden
die Besitzer gebeten sich mit dem Ordnungsamt in Verbindung zu setzen.
Neben den großen Hunden gibt es unter den insgesamt 1 050 Hunden in
Kierspe ansonsten noch 58 so genannte Anlagen-Hunde, also Tiere, deren
Rasse der Gesetzgeber als gefährlich eingestuft hat.
"Man muss die Bevölkerung im Zusammenhang mit der
Landeshundeverordnung loben. Hundehalter und die anderen Bürger nehmen
Rücksicht aufeinander. Es gibt nur wenige Ausreißer, die dann aber
auch verfolgt werden. Doch mussten bislang erst sechs
Ordnungswidrigkeits-Verfahren wegen Bußgeldes oder eines Maulkorbes
durchgeführt werden. Das ist nicht viel angesichts der großen Zahl von
Hunden in Kierspe", so Boshamer.
Sollte das neue Landeshundegesetz, das für
eine weitere Verschärfung der Bestimmungen sorgen könnte, eigentlich
schon vor der Sommerpause des Landtages in Düsseldorf verabschiedet
werden, steht mittlerweile doch fest, dass es erst später kommt. Es
wird noch weiterer Beratungsbedarf gesehen und ein Schnellschuss wird
für falsch gehalten. Doch ist zu erwarten, dass sich gegenüber dem
Entwurf nicht allzu viel ändert. Ein Streitpunkt ist die
Forderung nach einer besonderen Hundehaftpflichtversicherung. Viele
Halter verfügen aber über eine Kombiversicherung, in der Hunde mit
enthalten sind. rh
http://www.fr-aktuell.de/fr/211/t211037.htm
WAS TUN ?
Gegen den
Flohzirkus
Damit aus einem Floh keine Plage
wird, sollten Katzen- oder Hundebesitzer sofort handeln. Denn ein
Flohweibchen legt im Laufe seines etwa dreiwöchigen Lebens bis zu 2500
Eier. Die Industrie bietet eine Vielzahl von Produkten für den Kampf gegen
die lästigen Flöhe an: Sprays für die Umgebung, Sprays für die Anwendung
am Haustier, Puder, Flohhalsbänder, Shampoos und so genannte
Spot-on-Produkte, von denen einige Tropfen in den Nacken von Hund oder
Katz geträufelt werden sollen. Von den 65 Mitteln, die das Frankfurter
Öko-Test Magazin unter die Lupe genommen hat, enthalten aber ein
Großteil Nervengifte, die auch für Menschen schädlich sein können.
Für über die Hälfte der Produkte
endete der Test mit den Noten "mangelhaft" oder "ungenügend". Immerhin
sind auch drei Mittel mit ungefährlichen, natürlichen Wirkstoffen wie
Neemextrakt nachgewiesenermaßen wirksam und schnitten daher mit "sehr gut"
ab. Die Tester raten aber davon ab, mit ätherischen Ölen gegen Flöhe zu
experimentieren. Sie können nämlich dem Haustier schaden: Teebaumöl
beispielsweise ist für Katzen giftig. fr
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ÖKO-TEST Mai 2002
Hundeflohmittel/Katzenflohmittel
Flohzirkus
In den meisten Mitteln gegen Flöhe
bei Hunden und Katzen stecken Nervengifte, die nicht nur die
Flöhe töten, sondern auch schädlich für Menschen sein können.
Es gibt aber auch wirksame Präparate mit natürlichen
Substanzen.
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"Wenn es ganz schlimm ist, dann springen die Flöhe unseren
Techniker schon beim Betreten der Wohnung an", erzählt Renate
Puschmann, die in Frankfurt ein Schädlingsbekämpfungsunternehmen
betreibt. Denn auf einen Floh im Fell von Bello oder
Mieze können 100 weitere in der Umgebung kommen.
Ein Flohweibchen legt im Laufe seines etwa dreiwöchigen
Lebens bis zu 2500 Eier. Daraus schlüpfen Larven, die sich
häuten und in verpupptem Zustand monatelang im Teppich oder in
Bodenritzen lauern.
Damit aus einem Floh keine Plage wird, sollten
Tierbesitzer sofort handeln. Zumal die Gefahr besteht, dass
Hunde und Katzen eine unangenehme Flohstichallergie
entwickeln. Bei dieser allergischen Reaktion auf den Flohspeichel
leiden die Tiere unter erheblichem Juckreiz.
Die Industrie bietet eine Vielzahl von Produkten für den Kampf
an allen Fronten an: Sprays für die Umgebung, Sprays für die
Anwendung am Tier, Puder, Flohhalsbänder, Shampoos und so
genannte Spot-On-Produkte, von denen einige Tropfen in den
Nacken des Tieres geträufelt werden sollen.
Öko-Test-Berater Dr. Dieter Wundram hat die Wirkstoffe von 53
frei verkäuflichen und zwölf beim Tierarzt erhältlichen Mitteln
unter die Lupe genommen.
Das Testergebnis
33 frei verkäufliche Produkte wirken mit Nervengiften, die auch
für den Menschen schädlich sein können. Diese Präparate haben
wir um vier Stufen abgewertet.
Auch die beim Tierarzt erhältlichen Mittel enthalten zum
Großteil Nervengifte.
20 Produkte enthalten ausschließlich natürliche Wirkstoffe.
Sieben mit Pyrethrumextrakt sind erwiesenermaßen wirksam gegen
Flöhe. Von den Anbietern der restlichen 13 Produkte wollten wir
wissen, ob sie Wirksamkeitsnachweise haben. Denn ein Produkt,
das "biologische Pflanzenöle" oder "Molkeeiweiß und Zucker"
enthält, mag zwar ungiftig für Mensch, Tier und Umwelt sein.
Doch wenn es die Flöhe nicht umbringt oder zumindest vertreibt,
sind Enttäuschung und der Griff zur chemischen Keule beinahe
zwangsläufig. Leider bekamen wir lediglich für drei natürliche
Produkte plausible Wirksamkeitsstudien. Die sind "sehr gut", die
anderen zehn haben wir um zwei Stufen abgewertet.
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Lufenuron in den drei Program-Produkten von Novartis ist so etwas
wie eine Anti-Babypille für Flöhe. Sind Hund oder Katze befallen,
wird allerdings zusätzlich ein herkömmliches Mittel gebraucht. Daher
werten wir Lufenuron um zwei Stufen ab.
Das haben wir untersucht
Pyrethrum ist ein natürliches, aus Chrysanthemen-Blüten gewonnenes
Insektengift. Es stört die Nervenreizleitung, verursacht Krämpfe und
Lähmungen und tötet so den Floh. Der Stoff wird schnell
abgebaut. Allerdings ist der Stoff nicht nur für Flöhe gefährlich.
Das Einatmen von Pyrethrum-haltigem Staub oder Sprühnebel kann
Kopfschmerzen und Brechreiz verursachen. Gelangt Pyrethrum ins Blut,
wirkt es stark giftig. Um die Wirksamkeit von Pyrethrum zu
verlängern, mixen die Hersteller häufig weitere Substanzen in die
Mittel.
Piperonylbutoxid ist eine dieser Substanzen, die vermutlich den
Entgiftungsprozess im Körper verzögern und damit genau den Vorteil
des natürlichen Pyrethrums, nur kurzzeitig wirksam zu sein, zunichte
machen.
Pyrethroide wie Tetramethrin, Permethrin, Sumithrin oder
Bioallethrin sind synthetische Nachbauten des natürlichen
Pyrethrums. Sie wirken ebenso nervengiftig, sind aber wesentlich
langlebiger und gefährlicher. Die Vergiftungssymptome, die diese
Stoffe auslösen können, reichen von Kopfschmerzen bis zu depressiven
Verstimmungen.
Carbamate wie Propoxur und 2-Isopropoxiphenylmethylcarbamat lähmen
die Nervenreizleitung. Wenn ausreichend große Mengen aufgenommen
werden, passiert das auch beim Menschen. Die dadurch ausgelöste
Dauererregung der Muskeln kann zu Krämpfen und Erschöpfung führen.
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Phosphorsäureester wie Tetrachlorvinphos, Chlorpyriphos, Dimpylat
oder Fenthion töten die Flöhe auf die gleiche Weise wie die
Carbamate und können ähnliche Nebenwirkungen auf Menschen haben.
Methopren. Dieses Insektenhormon verhindert die Larvenentwicklung
und Verpuppung der Flöhe. Auch professionelle Kammerjäger, wie das
Frankfurter Unternehmen Puschmann, rücken damit den Flöhen auf den
Pelz. "Es ist die ungiftigste Variante", sagt Geschäftsführerin
Renate Puschmann, Mitglied im Verein ökologische
Schädlingsbekämpfung. Allerdings enthält keines der von uns
getesteten Mittel ausschließlich Methopren, sondern auch Carbamate
oder Pyrethroide, um die lebenden, erwachsenen Flöhe zu töten.
Pyriproxifen ist wie Methopren ein Insektenwachstumshemmer.
Imidacloprid: Dieses Nervengift ist im Advantage von Bayer
enthalten. Es wirkt im Prinzip wie die Pyrethroide.
Fipronil ist der Wirkstoff in den Frontline-Präparaten der Firma
Merial. Dieses Kontaktgift steht im Verdacht, Krebs zu erregen.
Lufenuron wird vom Haustier gefressen oder vom Tierarzt gespritzt.
Über das aufgesaugte Blut gelangt Lufenuron in die Flöhe und
verhindert, dass sie lebensfähige Eier absetzen. Darüber, ob und
wie Lufenuron auch das Haustier schädigen kann, ist wenig bekannt.
Selamectin: Mit diesem Nervengift wirken die Stronghold-Tropfen
von Pfizer. Das Wirkprinzip ist das Gleiche wie bei den
Carbamaten.
Neemextrakt aus Teilen des Neem-Baums wird in Indien schon seit
Jahrhunderten zur Bekämpfung von Pflanzenschädlingen eingesetzt.
Für Menschen ist er nicht giftig.
Ätherische Öle, natürliche Öle, Pflanzenextrakte: Der Geruch von
ätherischen Ölen und Pflanzenextrakten soll Flöhe vertreiben. Die
Wirkung konnte nur die Firma Canina Pharma für das Petvital
Bio-Insect Shocker Spray belegen.
PVC/PVDC/chlorierte Kunststoffe: Sind nicht nur in einigen
Verpackungen zu finden, sondern auch in einer ganzen Reihe von
Flohhalsbändern. Sie belasten die Umwelt bei Herstellung und
Entsorgung, Weich-PVC enthält gesundheitsschädliche Weichmacher.
Dass es auch anders geht, beweist das Petvital Bio-Schutz-Halsband
von Canina. Der Hersteller hat einfach ein Lederband mit den
Wirkstoffen getränkt.
Unsere Empfehlungen
Flöhe kann man auch ohne chemische Keule loswerden, wie die drei
nachweisbar wirksamen Mittel in unserem Test zeigen. Auch der
Preis der Produkte ist akzeptabel. So kosten Umgebungssprays
zwischen 2,21 und 7,99 Euro pro 100 Milliliter. Für die "sehr
guten" Petvital Bio-Insect Shocker und Gimborn Neem
Ungeziefer-Spray Plus zahlen Sie 4,00 und 7,25 Euro pro 100
Milliliter.
Nie mit ätherischen Ölen experimentieren, sie können dem Tier
schaden. Teebaumöl ist für Katzen giftig.
Das Fell regelmäßig absuchen und mit einem Flohkamm
auskämmen. Flohkot färbt sich auf einem feuchten Tuch
blutrot.
Flöhe vermehren sich rasant. Ein Floh im Fell lässt auf
Dutzende in der Wohnung schließen. Der Staubsauger schluckt Eier,
Larven und Flöhe. Nach dem Saugen Staubsaugerbeutel wechseln und
in Plastik verpackt wegschmeißen.
Den Schlafplatz des Tieres regelmäßig säubern, vor allem die
Decken bei 60 Grad waschen.
Autor: Kerstin Scheidecker
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